Warum hat es der Demokratie geschadet, es war ja ein demokratischer Prozess? Nur weil uns der Antrag bzw. die Antragspartner (AfD) nicht zusagten, heißt es ja nicht dass es antidemokratisch war.
Ich persönlich sehe das weniger als Gewinn, sondern mehr als “nochmal gut gegangen”. Ich zweifle auch daran, wie weit verbreitet diese positive Sichtweise ist bzw. bin ich fest davon überzeugt, dass die AfD versuchen wird, das im Sinne von “dEmoKrAtiE FuNKtiOnieRT eInFAcH niCHt” zu zeichnen und bei nicht wenigen damit ankommen wird.
Das Verhalten von Merz ist einfach fahrlässig und dumm. Helmut Schmidt hat es mal so formuliert: “In einer Demokratie muss jedem gestaltenden Schritt ein Mehrheiten beschaffender Prozess vorausgehen.” Diesen wollte Merz überspringen und wir alle werden den Preis dafür bezahlen.
Diesen wollte Merz überspringen und wir alle werden den Preis dafür bezahlen.
Der Merz hat doch eine Mehrheit beschafft. Der mehrheitsbeschaffende Prozess beinhaltete Zusammenarbeit mit den Nazis. Damit sollte wenigstens Allen klar sein, was der Merz für ein Mensch und die CDU für eine Partei ist.
Naja, hat er erstens eben nicht gemacht (scheiterte ja, nicht mal mit FDP und BSW hat er sich vorher richtig absprechen können), und zweitens bezieht sich meine Nutzung von “Mehrheit” (und vmtl. auch die von Helmut Schmidt) auf eine Mehrheit unter den demokratischen Parteien, was im Grundsatz einen konsensfähigen Kompromiss bedeutet hätte. Dafür ist Merz aber zu dumm und unfähig.
Ich persönlich sehe das weniger als Gewinn, sondern mehr als “nochmal gut gegangen”. Ich zweifle auch daran, wie weit verbreitet diese positive Sichtweise ist bzw. bin ich fest davon überzeugt, dass die AfD versuchen wird, das im Sinne von “dEmoKrAtiE FuNKtiOnieRT eInFAcH niCHt” zu zeichnen und bei nicht wenigen damit ankommen wird.
Das Verhalten von Merz ist einfach fahrlässig und dumm. Helmut Schmidt hat es mal so formuliert: “In einer Demokratie muss jedem gestaltenden Schritt ein Mehrheiten beschaffender Prozess vorausgehen.” Diesen wollte Merz überspringen und wir alle werden den Preis dafür bezahlen.
Der Merz hat doch eine Mehrheit beschafft. Der mehrheitsbeschaffende Prozess beinhaltete Zusammenarbeit mit den Nazis. Damit sollte wenigstens Allen klar sein, was der Merz für ein Mensch und die CDU für eine Partei ist.
Naja, hat er erstens eben nicht gemacht (scheiterte ja, nicht mal mit FDP und BSW hat er sich vorher richtig absprechen können), und zweitens bezieht sich meine Nutzung von “Mehrheit” (und vmtl. auch die von Helmut Schmidt) auf eine Mehrheit unter den demokratischen Parteien, was im Grundsatz einen konsensfähigen Kompromiss bedeutet hätte. Dafür ist Merz aber zu dumm und unfähig.
Sein mehrheitsbeschaffender Prozess war ein sehr kurzer. Er wusste, dass die Nazis seinem Antrag zustimmen würden, da war nicht viel abzusprechen.