Schon ihr Abmarsch hatte sich verzögert, weil der Staatsschutz ein bei der Versammlung abgespieltes SS-Lied überprüfte. Strafrechtlich relevant war das letztlich nicht.
Echt beruhigend sowas zu hören. Jetzt, wo die gesagt haben, das die SS Lieder nicht strafrechtlich relevant waren, fühlt man sich doch gleich viel sicherer /s
Und beunruhigend ist, dass die Taz das so unkritisch übernimmt. Das Lied ist genauso verboten wie Abwandlungen von Hakenkreuze, weil es einen Umgehungstatbestand erfüllt. Ich kann hier nur nochmal dazu ermutigen, dass bei der Polizei anzuzeigen ggf. anonym.
Echt beruhigend sowas zu hören. Jetzt, wo die gesagt haben, das die SS Lieder nicht strafrechtlich relevant waren, fühlt man sich doch gleich viel sicherer /s
Und beunruhigend ist, dass die Taz das so unkritisch übernimmt. Das Lied ist genauso verboten wie Abwandlungen von Hakenkreuze, weil es einen Umgehungstatbestand erfüllt. Ich kann hier nur nochmal dazu ermutigen, dass bei der Polizei anzuzeigen ggf. anonym.
Immerhin haben sie sich die Mühe gemacht zu prüfen