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Die Linken wollen Waffenlieferunegn immer noch nicht. Das hat die Vertreterin der Linke im Interview mit Staiy auch noch mal so wiederholt. Man kann jetzt von Habecks Aussage halten, was man will, aber es steckt zumindest eine Logik dahinter. Und was implizit dann dazugehört, ist, dass wenn die Logik nicht aufgeht, dann wird Habeck seinen Plan auch anpassen.
Also du meinst bei der Linken ist keine Logik dahinter? Ich empfehle dann auch das Interview von Jan van Aken bei Jung & Naiv, wo er sich auf die Friedensforschung bezieht. Dort wird sich länger als 1 Stunde nur über Außenpolitik und Ukraine unterhalten. Bzgl. Waffenlieferungen ist das bei der Linken gar nicht so, dass die explizit alle konsequent Waffenlieferungen ausschließen, hier z.B. Bodo Ramelow. Auch Gregor Gysi hatte in Talks gesagt, dass man bei Ablehnung eines Waffenstillstands ja immer noch Waffen liefern kann. Das kommt aber im Mainstream überhaupt nicht an, sondern nur der Beißreflex “Russlandfreunde!”.
Warum sich die Linke aber so positioniert ist, dass alle anderen Parteien grundsätzlich erstmal die Ukraine mit Waffen zu schmeißen wollen, ohne erstmal andere diplomatische Hebel umzulegen und voll auszureizen. Z.B. die Schattenflotte Russlands festsetzen, Konten der Oligarchen einfrieren und mit BRICS-Staaten diplomatischen Druck auf Russland ausüben. Russland muss ja auch irgendwie den Krieg finanzieren, so könnte man den Geldhahn zudrehen. Davon wurde von anderen Parteien NIE geredet! Sondern immer nur mit Waffen argumentiert. In wie weit das uns weitergebracht hat, sieht man ja. Die ukrainische Bevölkerung will mehrheitlich keinen Krieg mehr und Selenskij zeigt sich auch verhandlungsbereit. Nur bei den deutschen bürgerlichen Parteien kommt das nicht an, da legte man sich stur auf Waffenlieferungen fest.
Das Risiko, dass Trump gewählt wird und damit Europa alleine da steht, war bekannt. Selbst das NATO Bündnis scheint jetzt aufgrund Trumps Präsidentschaft zu bröckeln. Man hatte aber gepokert und jetzt muss man mit den Konsequenzen leben, dass Europa mit deutlich weniger Macht bei China verhandeln muss, da man die USA nicht mehr als Unterstützung hat. Im Nachhinein wäre es besser gewesen, sich schon früher an den Verhandlungstisch zu setzen, also das was die Linke gefordert hat. Und zwar am besten in dem Moment, als die Ukraine die erfolgreiche Gegenoffensive gestartet hatte, denn dann verhandelst du aus der Position der Stärke heraus. Jetzt sind wir einfach nur noch Bittsteller und müssen uns mit Grenzverlust zufrieden geben, wofür die Linke überhaupt nicht steht.
Und überhaupt habe weder ich noch Habeck noch Staiy gesagt, dass die neue Linke zu Russlandfreundlich ist, also weiß ich nicht, warum das jetzt als gotcha gegen Habeck verwendet wird.
Ich argumentiere ja nicht gegen dich, sondern gegen diejenigen, die sagen, die Linke wäre außenpolitisch realitätsfern.
Tun sie eben nicht. Hier sagt es im selben Interview staiy auch nochmal https://youtu.be/C6k_tOmD3B8?t=832