Sind Marx-Lesekreise schon der Versuch, das System zu stürzen? Ein Hamburger Verein wehrt sich gegen den Vorwurf des Verfassungsschutzes – mit Erfolg.

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Am Mittwochmorgen gab das Verwaltungsgericht seine Entscheidung bekannt – ein Sieg für die Masch: Der Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht 2021, gegen den die Masch geklagt hatte, mit der Erwähnung des Vereins als angeblich linksextremen Akteur nicht mehr veröffentlichen. Entsprechend müsste das zuständige Finanzamt dem Verein nun seine Gemeinnützigkeit wieder zugestehen.

  • aaaaaaaaargh@feddit.org
    25·
    12 days ago

    Naja, ich verstehe den Verfassungsschutz da schon sehr gut. Über viele Jahre haben wir dank weitsichtiger Akteure auf der politischen Bühne gelernt, wie gefährlich der sehr gefährliche Linksrutsch ist, also kann die Masch froh sein, dass die Polizei nicht sofort mit Kampfrobotern angerückt ist und das Gebäude in die Luft gesprengt hat.